Demokratie?!
Von Redaktion
Leben wir in Deutschland in einer Demokratie und was heisst das überhaupt „Demokratie“?! Legen wir sofort los und schauen uns mal an was ein „Linker“ dazu sagt, Sie hören… Oscar Lafontaine:
Was hat er gesagt?! Keine Demokratie?! Wie jetzt, verstehe ich nicht…
Folgend ein Erklärungsversuch. Einfach gesprochen haben wir Bürgerinnen und Bürger das Gefühl, ein Mitbestimmungs- und somit auch Mitgestaltungsrecht zu haben, schließlich dürfen wir ja alle Jubeljahre wählen gehen. Das im Laufe der der dann folgenden Legeslaturperioden die meisten Abstimmungen nicht nur gegen die mehrheitliche Meinung der Bevölkerung getroffen werden sondern auch gegen getätigte Wahlversprechen wird dann gerne mit politischen Notwendigkeiten oder aber Kompromissen resultierend aus einem Koalitionsvertrag argumentiert.
Eigentlich ist es völlig egal wen ihr wählt denn sobald Politiker einer Partei Regierungsverantwortung haben, verändern sie ihr Tun und Handeln massivst. Klar ist es einfacher als Oppositionspartei laut und unbequeme Inhalte von sich zu geben, sobald man jedoch in der Regierung sitzt sieht die Welt anders aus. Auch ist es in Deutschland leider immer so, dass wichtige Posten und wirklich gravierende Themen im ausserparlamentarischen Raum besprochen werden und eine Agenda vorgegeben zu sein scheint. Hier treffen sich dann beispielsweise Deutsche und Amerikanische Politiker zusammen mit Militärs und Medien in der Atlantikbrücke und besprechen beispielsweise, welche strategischen Entscheidungen gut für das transatlantische Bündnis sind. Ihr könnt Euch vorstellen, dass die Perspektive der imperialen Macht USA eine völlig andere ist als die der Deutschen aber gemacht wird dann häufig, was der Freund Von über dem Atlantik will. Bitte überlegt selber in wie weit dies noch immer das Gefühl von „Besatzung“ vermittelt.
Ich habe früher, als kleiner und sich maßlos selbstüberschätzender Regionalpolitiker, tatsächlich auch immer gedacht, dass Volksabstimmungen keine Lösung sind da „die“ (Bürger) die komplexen Sachverhalte ja gar nicht verstehen können. Von daher wären Volksabstimmungen maximal gefährlich weil die Bevölkerung dumm ist. Rückwirkend betrachtet schäme ich mich für so viel Überheblichkeit aber man muss mir zu Gute halten, dass ich wenigstens völlig selbstreflektiert eine Lernkurve vorzuweisen habe. Dies unterscheidet mich heute maßgeblich von der Arroganz der regierenden Politiker die die Ihnen verliehene Macht so gut gefällt, dass man bloss nichts dran ändern möge.
Bitte hört Euch mal den gefeierten Grünen Superstar Robert Haback an und hört zum Schluss wie er sich „Demokratie“ vorstellt. Danach könnt ihr dann überlegen, ob wir uns in Richtung eines Totalitarismus bewegen oder in einem freien, demokratischen Land.
Netter Kerl der Robert, oder?! Tja… die Grünen… vorbei die Zeiten wo im Bundestag noch Pullover gestrickt wurden… hach war das schön.
Auch Frau Merkel hat ein sehr eigenes Verständnis von demokratischen Verhältnissen.
So sagte sie 2010 zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie bei einer Rede:
„Die Politik kann allerdings lernen, welche Sorgen und Hoffnungen mit einem bestimmten Projekt verbunden sind. Man kann erahnen, wie viel Überzeugungskraft gegebenenfalls notwendig ist, um ein wichtiges, notwendiges Projekt durchzusetzen.“
Und weiter…
„Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern. Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der Nato-Doppelbeschluss, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt — fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt. Erst im Nachhinein hat sich in vielen Fällen die Haltung der Deutschen verändert. Ich finde es auch vernünftig, dass sich die Bevölkerung das Ergebnis einer Maßnahme erst einmal anschaut und dann ein Urteil darüber bildet. Ich glaube, das ist Ausdruck des Primats der Politik. Und an dem sollte auch festgehalten werden.“
Also mal kurz zum Mitschreiben… Frau Merkel hat hier unverhohlen zugegeben, dass wichtige Beschlüsse ganz klar und bewusst gegen den Willen des Volkes getroffen wurden.
Unfassbar mit welch einer Überheblichkeit und welchem Selbstverständnis Politiker hier den Willen des Volkes bewusst überhören und sich als einzig wahre Instanz verstehen. Das sie gewählt sind um dem Deutschen Volke und damit den Bürgerinnen und Bürgern zu dienen scheint bereits seit langem niemanden mehr zu interessieren.
Nun gut liebe Freunde, es gibt aber auch jemanden der sich grandiose Gedanken gemacht hat zur nicht so wirklich gelebten Demokratie. Das Ergebnis seiner Bemühungen kann sich sehen lassen und herausgekommen ist eine App die ich als großartig bezeichnen möchte. Die App heißt DEMOCRACY und offenbart unglaublich ehrlich, wie sehr unsere Politikerinnen und Politiker, im Sinne eines jeden Einzelnen, in genau diesem Sinne abstimmen… oder eben auch nicht.
Ladet Euch die App runter und stimmt einfach mit ab über die jeweiligen Themen im Bundestag. Ihr könnt nach Themen sortieren die Euch interessieren oder die Euch wichtig sind. Ebenso könnt ihr sehen, wie Euer Wahlkreis abgestimmt hat und ganz zum Schluss vergleichen, wie die breite Masse der Bevölkerung gestimmt hat und was unsere Volksvertreter so gemacht haben. Wisst ihr was? Ich mache das schon seit einer ganzen Weile, lese mir die ein oder andere Beschlussfassung durch und stimme einfach so, wie ich es moralisch für richtig empfinde. Ich bin gleichermaßen überrascht wie erschüttert, dass bei wichtigen Themen die Abstimmungen im Bundestag quasi IMMER entgegen der fiktiven Beschlüsse der Wähler sind. Nachfolgend mal zwei Beispiele:
In meinem ersten Beispiel geht es um die Abstimmung zur Ausweitung des Impfektionsschutzgesetzes was ja bekannlicherweise Herrn Spahn und seinem Ministerium etliche Sonderrechte verleiht und Grundgesetze ausser Kraft setzt. Hat die Bevölkerung darauf Bock?! Schau mal was die App sagt…
Krass, oder?! Wollt ihr noch ein Beispiel?! Here we go…
Um es auf die Spitze zu treiben könnt ihr dann, nachdem ihr einige Zeit mit abgestimmt habt, noch den Wahl-O-Maten in der App bemühen und genau sehen, mit welcher Partei Eure Abstimmungen am ehesten in Einklang zu bringen sind.
Wirklich beeindruckend wie Bürger fern die Abstimmungen im Parlament zu sein scheinen. Gehen wir jetzt einfach mal davon aus, dass das oben beschriebene Repräsentativ sei und die Abstimmungen der Politiker vermeintlich nicht geleitet sind durch das Interesse der Bürger aus den jeweiligen Wahlkreisen… wessen Interessen vertreten die Parteien hier?
Man sollte bei der philosophischen Auseinandersetzung mit dieser Frage nicht ausser acht lassen, dass es so etwas gibt wie Parteispenden, ausgeprägten Lobbyismus, Drehtüreffekte von der Politik in die Industrie und umgekehrt sowie einen Fraktionszwang der den ein oder anderen karriereinteressierten Politiker vielleicht weich werden lässt.
Macht Euch Eure eigenen Gedanken aber versucht die Machtstrukturen zu hinterfragen und noch besser – zu verstehen.
Wenn Euch das gelingt seid ihr viel weniger anfällig für Manipulationen und Propaganda.
Glück Auf Freunde!