Happy Birthday Grundgesetz
Von Redaktion
71 Jahre ist es nun alt und mehr denn je verspüre ich das Verlangen, herzlichst zu gratulieren.
Das was am 23.05.1949 in dem weissen Gebäude am Bonner Rheinufer von Konrad Adenauer vorneweg unterzeichnet wurde sollte die Basis für unsere demokratische und freiheitliche Grundordnung darstellen, auferlegt durch die westlichen Besatzungsmächte.
Dieses Grundgesetz war 1949 eher als Provisorium gedacht da Deutschland damals ein geteiltes Land war. Die DDR gab sich am 30. Mai 1949 eine eigene Verfassung die Gültigkeit besaß. In der Präambel des damaligen Grundgesetzes vor 1989 konnte man lesen: „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und die Freiheit Deutschlands zu vollenden.“ Gesagt getan, im Rahmen der Wiedervereinigung von West und Ost wurde das Grundgesetz dann, verbindet ein gesamtdeutscher Rahmen.
Nun steht immer wieder die Frage im Raum, „Grundgesetz“ oder „Verfassung“
Fakt ist, dass das Grundgesetz wie oben erwähnt ein Provisorium sein sollte und uns von den Siegermächten nach dem Krieg quasi aufoktroyiert wurde. Da ich kein Jurist bin möchte ich mich diesem Thema von dieser Seite gar nicht nähern. Viel mehr lese ich Artikel 146 im Grundgesetz der da lautet:
Kritiker sagen nun, dass es keine Verfassung gibt die sich die Deutschen selbst auferlegt haben was erst mal korrekt ist… jedenfalls halbwegs. Fakt ist, dass es eine Mehrheit im Länderparlament gab die über das Grundgesetz abgestimmt und dieses mehrheitlich beschlossen hat. Da diese Abgeordneten in einer repräsentativen Demokratie die Bürgerinnen und Bürger vertreten, könnte man durchaus schon von einer Legitimation sprechen.
Die Bundesrepublik Deutschland vertritt in diesem Thema die Auffassung, dass eine Anwendung des Artikel 146 zwar möglich ist jedoch nicht notwendig sei. Also… nur weil man theoretisch könnte sagt ja niemand das man irgendwas muss oder so…
Wie solche Texte juristisch ausgelegt werden und aus Sicht eines „Normalos“ zum maximalen Kopschütteln verleiten zeigt die Äusserung des Generalbundesanwalts zum unerlaubten Angriffskrieg gegen den Irak an den auch Deutschland beteiligt war.
Im Grundgesetz Artikel 26 steht geschrieben: Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig.“
Nach aufgelaufenen Strafanzeigen richtete der Bundesanwalt wie folgt: „… nur die Vorbereitung an einem Angriffskrieg und nicht der Angriffskrieg selbst„ sei strafbar.
Alles klar?! So viel mal dazu als hanebüchenes Beispiel und dem vermutlich nicht vorhandenen Interesse, das Deutsche Volk jemals selbst über seine Verfassung abstimmen zu lassen.
Ich möchte mich nicht am klassischen Reichsbürger geschwurbel beteiligen die die Bundesrepublik als „Firma“ sehen, Deutschland nach wie vor als besetztes Land betrachten und sich nicht an die Gesetze halten. Diesen Ansatz halte ich für gesellschaftlich hochgradig unsozial.
Andererseits kann man mit Blick auf die Historie unweigerlich und gut begründbar zu der Erkenntnis gelangen, dass das aktuelle Grundgesetz eben nicht von den Deutschen selbst bestimmt wurde und ebenso, dass wir nach wie vor ein besetztes Land sind. Zu entscheidend ist nach wie vor der Einfluss, vor allen Dingen der USA, in unserem Land. Gelagerte Atombomben in Büchel, tolerierte Drohnenkriege ausgehend von US-Militärbasen auf deutschem Boden in Rammstein und Stuttgart sowie transatlantische Think-Tanks wie die Atlantikbrücke in der, völlig ausserparlamentarisch, die wichtigen Entscheidungen getroffen werden.
Persönlich bin ich der Meinung, dass es für den Moment egal ist wie wir das Kind nennen da es einen verfassenden Rahmen bietet der eine Grundordnung darstellt. Umso blöder wenn sich dieser Tage keiner mehr daran hält und alle Macht nicht vom Volke sondern vom Bundesministerium für Gesundheit ausgeht – Grüsse an den Jensi.
Wirklich völlig unverständlich ist es deswegen für mich wenn ich sehe, dass friedlich demonstrierenden Menschen das Grundgesetz weg genommen wird und es wird noch absurder wenn man sieht, dass unsere Politiker einen Amtseid auf eben genau dieses Grundgesetz leisten
Da steht sogar geschrieben, dass die Typen schwören ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Wenn ich dann solche Aussagen von beispielsweise dem Grünen fast schon Bundeskanzler Robert H. lese wird mich schlecht.
Ich kann es kaum anders formulieren aber diese links grün versifften Politiker die mit Deutschland „noch nie etwas anfangen„ konnten und uns rettender Weise in eine sozialistische Diktatur überführen wollen halten sich nicht nur nicht an unsere Grundgesetze sowie den Eid den sie darauf geleistet haben sondern gefährden auch massivst den Frieden in unserem Land.
Genau das wird rund um die rauschende Geburtstagsparty des Grundgesetzes am 23. Mai deutlicher denn je und wisst ihr was?! Wir sollten genau deshalb diese Party lauter und wilder feiern als wir es jemals zuvor gemacht haben damit jeder sieht, dass wir die uns durch das Geburtstagskind verliehenen Freiheits- und Grundrechte, wollen, brauchen, lieben und behalten möchten!
Von daher hänge ich voller Stolz Artikel 20 über meine Haustüre und wem das nicht gefällt, dem lege ich es nahe einfach auszuwandern!
Glück Auf!