Können Wahlen etwas verändern?!
Von Redaktion
Ein wirklich spannendes Thema und vermutlich ein ebenso wichtiges. In meinem Herzen schlägt ein konservativ, demokratisches Herz weshalb über die Jahre gewachsene, ernüchternde Erkenntnisse nur schwer zu verarbeiten sind.
Ich erinnere mich noch an Aussagen meiner Eltern bzw. älterer Personen als ich Jugendlicher war. Diese lauteten: „Wählen ist Bürgerpflicht“ oder „Wer nicht wählt, wählt rechts“.
Diese unterschwellige, wenig hinterfragte Indoktrination der Älteren aus vergangenen Tagen habe ich lange für mich übernommen ohne tiefergehend darüber nachzudenken.
Nun hatten wir vor einigen Tagen bei unserem Digitalen Stammtisch „TalkonFriday“ auf Dlive, eine angeregte Diskussion darüber, ob Wahlen einen Sinn ergeben oder eben nicht. Es entstand eine belebte Diskussion die für mich Anlass genug sein sollte, dieses Thema nochmals aufzugreifen.
Starten wir mit einigen Basics…
Wenn wir nun davon ausgehen, dass die Staatsform einer Demokratie funktioniert, sind Wahlen das Mittel zum Zweck welches dem Bürger ermöglicht, Teil dieser demokratischen Gesellschaft zu sein. Tatsächlich ist es so, dass es sich bei der deutschen Demokratie um eine Parlamentarische Demokratie handelt und nicht etwa, dass das gemacht wird, was zwingend die Mehrheit der Menschen sich wünscht.
Gut dazu geäußert hat sich mehrfach Oscar Lafontaine den ihr im nachfolgenden Video hören könnt.
Nun müssen wir verstehen, wie wir zur Staatsform einer Demokratie gekommen sind und ich bemühe mich, geschichtlich hier nicht zu weit auszuholen was man in diesem Zusammenhang durchaus tun könnte.
Wie der 2. Weltkrieg ausgegangen ist wissen hier vermutlich alle und so kam es, dass die alliierten Siegermächte darüber nachdenken mussten, wie es nun mit Deutschland weitergeht. In diesem Zusammenhang erhielt Deutschland dann am 23. Mai 1949 ein Grundgesetz welches selbstverständlich auch Wahlen berücksichtigte. Die Alliierten erlaubten zunächst vier Parteien, dieses waren die CDU, FDP, SPD und die KPD. Die erste „Nachkriegswahl“ fand dann am 14. August 1949 statt.
Jetzt muss man sich die allerdings mal die Frage stellen, was wir tun würden wenn wir Sieger eines Krieges wären. Mit allergrößter Wahrscheinlichkeit würden wir nichts zulassen, was nicht unseren strategischen Zielen entsprechen bzw. diese gefährden würde. Auch würden wir versuchen, direkt oder indirekt, weiterhin Einfluss auf dieses Land bzw. dessen Entscheidungsträger zu nehmen und die wichtigsten Dinge, in unserem Sinne mit zu beeinflussen.
So geschieht es auch heute noch in Deutschland. Weiterhin ohne Friedensvertrag darf man Deutschland durchaus auch heute noch als besetztes und vor allen Dingen durch die westlichen Siegermächte dominiertes Land betrachten. Nach der Potsdamer Konferenz 1945 und der Pariser Friedenskonferenz 1947 gab es einige Friedensverträge für die verbündete Länder Deutschlands wie z.B. Finnland, Italien, Rumänien Bulgarien und Ungarn, Deutschland wurde dabei nicht bedacht und ein Friedensvertrag ist formell nie zustande gekommen. Stattdessen gab es am Ende einen 2 + 4 Vertrag der 1990 zwischen den Siegermächten sowie Ost- und Westdeutschland geschlossen wurde. Dieser Vertrag beinhaltet eine eingeschränkte Souveränität Deutschlands. Dies wird deutlich durch die Tatsache, dass jeder Kanzler eine Kanzlerakte zu unterzeichnen hat der von bösen Zungen als „Unterwerfungsbrief“ bezeichnet wird. Weiter wird Deutschland verboten, Volksentscheide bzgl. politischen Fragen des Landes zuzulassen wie z.B. die Fragen, ob die Bürger eine US-Militärbasis in auf deutschem Boden haben wollen oder nicht. Deutschland darf ebenfalls nicht entscheiden, eine strategische Luftwaffe zu haben oder seine Armee zu vergrößern, die Truppenzahl ist auf 370.000 limitiert. Eine weitere Einschränkung der Souveränität ist ein Verbot welches es Deutschland untersagt, außenpolitische Entscheidungen zu treffen ohne es zuvor mit den Siegermächten abgesprochen zu haben.
Dies ist wichtig um zu verstehen, wie „frei“ die Verantwortlichen hier politisch handeln und das es Interessen gibt, die tatsächlich die wichtigen Entscheidungen treffen.
Die nach dem 2. Weltkrieg aufoktroyierte Staatsform der Demokratie war aus meiner Sicht bewusst und strategisch klug gewählt. So gibt man dem Volk das Gefühl, es könne durch das versenken eines Stückchen Papiers in einer Wahlurne irgendetwas mitbestimmen – großartiger Einfall! An dieser Stelle möchte ich gerne Prof. Dr. Mausfeld zitieren der sagte:
„Demokratie ist die beste Revolutionsprophylaxe.“
Nun kommen wir aber wieder und unmittelbar zu den Wahlen und der Frage, ob diese etwas verändern können.
Ein Bekannter von mir hat an Hand der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die Erkenntnis gewonnen, dass die „Nicht-Wähler“ deutlich in der Überzahl sind und diese, im Falle eines Bündnisses, eine entsprechende Schlagkraft besitzen würden.
Der Gedanke ist grundsätzlich vollkommen richtig, setzt jedoch voraus, dass Wahlen auf gar keinen Fall unterminiert, manipuliert oder gelenkt werden und an dieser Stelle bin ich mir nicht im Ansatz sicher, ob dem genau so ist.
Was würde passieren, wenn diese scheinbar unzufriedene Gruppe der Nicht-Wähler, eine neue Partei aus dem Boden stampfen würde?! So oder so ähnlich versucht es ja gerade „Die Basis“ und ich muss sagen, dass wir bisher bei jeder Partei sehen konnten wie ausreichend es ist, wenn „man“ wenige Menschen innerhalb dieser Parteien als Maulwürfe platziert. Hierzu sollte man dann auch das Innenleben von Parteien verstehen in denen es immer um Macht, Egos und persönliche Interessen geht, erschwerend kommen die Interessen von aussen dazu. Es ist nun mal Fakt, dass wir Menschen grottenschlecht mit Macht und Geld umgehen können weshalb es recht einfach ist, den ein oder anderen zu bestechen, zu kaufen oder auch mit kompromittierendem Material zu erpressen was im übrigen gängige Praxis in der obersten Politikerreihe ist.
Mit Blick auf internationale, geopolitische Interessen und der o.g. Tatsache, dass Deutschland lediglich als transatlantischer Blödmannsgehilfe fungiert wird dem geneigten Leser vielleicht klar, dass die Strippen am Ende ganz andere Personenkreise ziehen.
Aus meiner Sicht wird Politik maßgeblich im außerparlamentarischen Raum gemacht also genau da, wo keine Legislative die Exekutive kontrollieren kann und genau dort, wo privatwirtschaftliche Interessen und das Kapital mit der Politik und den Medien verschmilzen. Nachfolgend möchte ich Euch eine kleine Auswahl an, vordergründig transatlantischen, Denkfabriken bzw. Interessenvereinen nennen:
- Atlantikbrücke
- Aspeninstitut
- Council on Foreign Relations
- Bilderberger
- World Economic Forum
- Münchener Sicherheitskonferenz
- German Marshall Fund of the United States
- Atlantic Council
- Trilaterale Kommission
Damit es hier nicht zu dröge wird beginne ich gar nicht erst mich im Detail mit den o.g. Einrichtungen zu befassen. Viel lieber möchte ich Euch diese wundervollen Manipulationsfabriken in humoristischer Form näher bringen. Dazu hänge ich Euch ein Video an in dem „Die Anstalt“ als Satiresendung des öffentlich- rechtlichen Rundfunks, einen wundervollen Beitrag dazu gemacht hat. Wenn ich mich richtig entsinne, sind sie im Nachgang dafür sogar verklagt worden aber das war es wert.
Genau dort werden nahezu alle wichtigen, strategischen Entscheidungen getroffen und wenn man es nun noch schafft, die Rolle Deutschlands, auch mit Blick auf die Historie, richtig einzusortieren wird man schnell zu der Erkenntnis kommen, dass es vielleicht doch nicht die Wähler sind deren Willen die Politiker hier folgen.
„In der Politik passiert nichts zufällig, es sei denn es ist genau so gewollt“ – Roosevelt
Um noch etwas weiter auszuholen möchte ich Frau Merkel zitieren deren Demokratieverständnis wenigstens fragwürdig ist. Als einzige Entschuldigung kann man vermutlich ihre sozialistische Prägung heranziehen wobei ich dann wiederum die Frage stelle, was sie in eine ehemals konservative Partei getrieben hat.
Frau Merkel sagte 2010 bei der der Rede zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs…
Übersetzt heisst dies, dass Frau Merkel die Bürgerinnen und Bürger für zu blöd hält um eigenständige Entscheidungen zu treffen!
Wenn man jetzt noch bedenkt, dass alleine für den Reichstag ca. 764 Interessenvertreter aus der Privatwirtschaft Lobbyausweise besitzen fragt man sich bereits, wer dieses Land wohl regiert. Auf EU-Ebene sind es sage und schreibe sogar 25.000 mit einem Jahresbudget von ca. 1.5 Mrd. Euro. Natürlich gehen diese Personen lediglich in die Abgeordnetenbüros um über den letzten Urlaub zu reden, Kaffe zu trinken und ein Stückchen Sachertorte zu essen – klar!
Hinzu kommen ausgeprägte Fraktionszwänge sowie Parteispenden und wer begriffen hat was dieses lustige Potpourri bedeutet hat dann die faire Chance zu verstehen, wo Politik gemacht wird, welchen Interessen diese Politik folgt und vor allen Dingen wer mal so überhaupt nichts zu sagen hat – das Wahlvieh!
„Wenn Wahlen etwas änderten, währen sie längst verboten.“ – Kurt Tucholsky
Sehr bewusst habe ich mich bei den o.g. Ausführungen versucht kurz zu halten obwohl man zum besseren Verständnis, deutlich tiefer einsteigen müsste.
Lediglich basisdemokratische Ansätze würden bei entscheidenden Themen wirkliche Demokratie und Volkes Wille zum Ausdruck bringen. Dies ist jedoch von den immer noch agierenden Hintergrundkräften nicht gewünscht. Deutschland soll kein friedliches, demokratisches, geschweige denn wohlhabendes Land sein. Viel mehr betrachten die Globalplayer die geostrategisch wichtige Lage Deutschlands auf der eurasischen Platte und es wird alles versucht, dass es bloß keine Annäherungen zu Russland gibt. Zusätzlich bahnt sich der, globalistischen Strukturen entsprungene, Gedanke eines neuen, sozialistischen Turbokapitalismus seinen Weg und die deutschen Politiker scheinen hörig genug zu sein, alles vorgegebene umzusetzen. Die Coronakrise unterstützt diesen Transformationsprozess als Booster in Richtung Überwachungsstaat und totale Kontrolle.
Für diese antideutsche Agenda haben die wenigsten jemals ihr Kreuzchen auf irgendeinem Wahlzettel gemacht aber es interessiert niemanden.
Ob Ihr zur Bundestagswahl wählen gehen sollt müsst ihr ganz für Euch alleine entscheiden. Natürlich verstehe ich, dass man irgendetwas tun will und nicht tatenlos zuschauen möchte, wie unser Land an die Wand gefahren wird.
Ob das Kreuz auf einem Wahlzettel irgendwelche Abhilfe leistet, wage ich mit Blick auf meine vorangegangenen Ausführungen stark zu bezweifeln.
Ich wünsche mir das ich falsch liege – von ganzem Herzen.
Glück Auf 🍀
2 thoughts on “Können Wahlen etwas verändern?!”
Leider glaube ich aber, dass du absolut recht hast, lieber Holger.
Grüße aus Köln
… es ist zu befürchten… LG an den Dom!