Wir wissen alle, dass wir uns im „besten Deutschlands aller Zeiten“ befinden sollen, jedenfalls wenn es nach Bundespräsident Steinmeier geht. Aber ist dem wirklich so?

Für das neue Jahr 2022 hatte ich mir vorgenommen zwar streitbar zu bleiben, mich jedoch nicht in jede Diskussion zu werfen die mir vor die Füsse fällt, man will ja reifer werden und auf seine Energie achten.

Dies ist mir ziemlich genau bis Neujahr 0:20 gelungen. Als ich nämlich, nachdenklich und vergessen, auf der Straße stehend in den fast Raketen leeren Nachthimmel schaute gesellten sich unsere Nachbarn zu uns. Wir wünschten uns ein frohes, neues Jahr und schwallerten über irgendwelche Nebensächlichkeiten. Leider geriet mein bester Freund, der sich schon schön einen ins Regal gestellt hatte, mit unserer Nachbarin aneinander. Aus irgendeinem nicht mehr näher nachvollziehbaren Kontext sagte er ihr, dass wir in keinem wirklich freien Land leben und es sich eben auch nicht nach Demokratie anfühlen würde. Sie entgegnete darauf hin ziemlich lässig, sie würde dies nicht so sehen.

Dummerweise ist sein Gegenüber Gymnasiallehrerin u.a. für die Fächer, Geschichte, Politik und Sozialwissenschaften. Als wäre dies nicht schlimm genug, ist sie auch noch Mitglied einer Ortsgruppe der SPD. Nicht, dass ich nicht an meinen Kumpel glaube aber in diesem Moment verspürte ich das Gefühl, für ihn in die Breche springen zu müssen, schließlich war das Jahr ja auch schon 20 Minuten alt und warum nicht einfach da anschließen, wo das alte Jahr aufgehört hat.

Somit fragte ich sie, warum sie anderer Meinung wäre und scheinbar glaubt, wir befinden uns in einem freiheitlichen und womöglich sogar demokratischen Land?! Ich frage weiter ob sie wisse, wie viele Grundgesetzartikel im Zahlengebilde zwischen § 1 – § 20 seit vielen Monaten, auf Grund von Verordnungen, nicht mehr angewendet werden und in der Bedeutungslosigkeit versinken?! Und weil ich gerade so schön in Rage war hielt ich einen 10 minütigen Monolog warum ich der Meinung bin, dass es tausend gute Gründe gibt, warum man die Meinung meines Freundes durchaus nachvollziehen könnte.

Das diese Eskalation zu nichts, aber auch mal zu gar nichts, führen würde war mir eigentlich bereits nach meinem ersten Satz klar aber das Teufelchen auf meiner Schulter flüsterte mir in Endlosschleife ins Ohr: „Tu´es, sprich die Wahrheit, rede es Dir von der Seele!“ Nun gut, Gott sei Dank sprach auch irgendwann das Engelchen zu mir und ich machte meinem Gegenüber ebenfalls klar, dass ich es gar nicht wirklich persönlich meinen würde und noch weniger böse. Viel mehr nervt mich eine gewisse Grundnaivität von weiten Teilen der Bevölkerung die sich, scheinbar völlig verzweifelt und vielleicht ebenso ängstlich, an ihrem klapprigen Weltbild festhält.

Ein Satz der mir gegenüberstehenden Lehrkraft ist mir besonders in Erinnerung geblieben, sprach sie doch von einem Land, in dem wir eine „wehrhafte Demokratie“ vorfinden würden. Ja, richtig, sie spricht von dem Deutschland, in dem der Neukanzler und ihr Genossenfreund Wirecard-Olaf Scholz, keine roten Linien mehr kennt und in dem selbiger, seine eigene Regierung als „Regime“ bezeichnet.

Somit hatte ich mir noch in selbiger Nacht vorgenommen einmal zu schauen, was „Demokratie“ überhaupt bedeutet, wo das Wort her stammt, woher die Idee einer Demokratie stammt und wie gut sie so, für wen auch immer, funktioniert. Fairerweise möchte ich an dieser Stelle betonen, dass ich die inspirierende Kraft, nämlich besagte Lehrerin, grundsätzlich mag und sie sich mir gegenüber durchaus immer fair und freundlich gegenüber verhält. Dies natürlich auch, wenn wir nicht einer Meinung sind und so Danke ich ihr bereits jetzt, für den wirklich tollen Impuls in der Silvesternacht.

Ein paar Definitionen und Grundlagen

Das Wort Demokratie kommt aus dem altgriechischen und entspringt den Worten „Demos“ (Staatsvolk) und Kratos (Gewalt, Herrschaft), also sprechen wir per Wortschöpfung von der Herrschaft des Volkes.

Dies klingt soweit erst mal gut, Wikipedia schreibt dazu:

Wesentliche Merkmale der Demokratie. Ein Staat gilt als demokratisch, wenn die folgenden Kriterien zutreffen: Es gibt einen Demos (das Volk), der politische Entscheidungen in kollektiven Prozeduren (Wahlen oder Abstimmungen) trifft. Das Volk ist der souveräne Träger der Staatsgewalt (Volkssouveränität).

https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie

Da wir in Deutschland keine direkte- oder Basisdemokratie haben in der am Ende gemacht wird was die Mehrheit im Volk wirklich will, schlagen wir uns mit einer parlamentarischen Demokratie rum die dummerweise jegliche demokratischen Ansätze verwässert und schlussendlich im Keim erstickt. Durch Wahlen wird den Bürgern der Eindruck vermittelt, es habe ein Mitbestimmungsrecht und wäre Teil eines demokratischen Prozesses. Bereits Oskar Lafontaine sagte beim linkspropagandistischen Thilo Jung vor Jahren, dass Deutschland keine Demokratie sondern eine Oligarchie sei…

Welche Herrschaftsformen gibt es eigentlich mit der ein Staat regieren kann?!

• Monarchie
  Erbliche Herrschaft eines Einzelnen, d.h. eines Königs, Kaisers oder Fürsten
• Aristokratie
  Herrschaft einer Gruppe von Adeligen
• Oligarchie
  Herrschaft von Wenigen. Im Gegensatz zur Aristokratie spielt die Abstammung keine wesentliche Rolle.
• Theokratie
  heißt wörtlich übersetzt „Gottesherrschaft“; tatsächlich handelt es sich um die Herrschaft von religiösen Führern.
• Diktatur
  Herrschaft von Leuten, die mit Gewalt die Macht an sich gerissen haben und [/oder] sich mit Gewalt an der Macht halten.
• Demokratie
• Staatsform mit einer Verfassung, die allgemein persönliche und politische Rechte garantiert, mit fairen Wahlen, Gewaltenteilung und unabhängigen Gerichten.

Und um den Worten unseres Kanzlers der Herzen noch Sorge zu tragen, weitere Definitionen zum Thema „Regime“

Totalitäres Regime
Herrschaft einer kleinen Gruppe von Machthabern auf der Grundlage einer Ideologie (Weltanschauung), die allgemeine Geltung für alle Lebensbereiche beansprucht und meist Züge einer Ersatzreligion annimmt. Das Regime duldet keine Abweichung von seiner Staatsideologie, nicht einmal in Gedanken. Regimegegner werden mit Folter, Konzentrationslagern und Völkermord mundtot gemacht.

Autoritäres Regime
Herrschaft einer kleinen Gruppe von Machthabern. Im Gegensatz zum totalitären Staat haben autoritäre Regimes keine ausgeprägte Staatsideologie und tolerieren gewisse Freiheiten (z.B. wirtschaftliche und kulturelle), solange ihre Herrschaft nicht gefährdet wird. Das wichtigste Ziel autoritärer Regimes ist die Erhaltung der eigenen Macht und die persönliche Bereicherung auf Kosten des Staates bzw. seiner Bevölkerung.

Ich finde erst mal, dass mit diese Ansätzen jeder selbst versuchen sollte zu überlegen, wo wir stehen, wohin wir driften und wie demokratisch unsere Staatsform wirklich ist.

Freiheitlich, demokratische Grundordnung

Dies ist eine Bezeichnung für die obersten Grundwerte der Demokratie in Deutschland. Sie sind im Einzelnen nachzulesen in: Freiheitliche demokratische Grundordnung.

In unserer Verfassung wird zweimal der Begriff freiheitliche demokratische Grundordnung verwendet [Art. 18, Art. 21(2) GG]. Damit ist die demokratische Ordnung in Deutschland gemeint, in der demokratische Prinzipien [Art. 20 GG] und oberste Grundwerte gelten, die unantastbar sind. Allen voran gehört dazu die Würde des einzelnen Menschen [Art. 1 GG]. In der deutschen Demokratie herrschen Freiheit und Gleichheit vor dem Gesetz. Eine Diktatur ist ausgeschlossen. In regelmäßigen allgemeinen Wahlen bestimmt das Volk selbst, wer es regieren soll. Dabei hat es die Auswahl zwischen konkurrierenden Parteien. Wer die Mehrheit der Wählerstimmen erhält, regiert anschließend – aber immer nur für einen bestimmten Zeitraum. Denn Demokratie ist nur Herrschaft auf Zeit. Eine Partei, die einmal am Ruder ist, muss auch wieder abgewählt werden können.

Weiter finden wir auf Wikipedia:

„Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“ – BVerfGE 2, 1 (Ls. 2, 12 f.)

https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitliche_demokratische_Grundordnung

Bei meiner Suche nach der mir an Silvester entgegengebrachten „wehrhaften Demokratie“ bin ich ebenfalls wieder auf die „freiheitliche, demokratische Grundordnung“ gestossen:

Das politische System der Bundesrepublik Deutschland wird vom Bundesverfassungsgericht als streitbare, wehrhafte Demokratie bezeichnet. In ihr wird die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) geschützt. Sie kann nicht auf legalem Weg oder durch Mehrheitsbeschlüsse aufgehoben werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Streitbare_Demokratie

Besonders ins Auge gefallen ist mir folgender Satz:

„Ferner beurteilt das Bundesverfassungsgericht zufolge nur Handlungen als verfassungswidrig, „die darauf zielen, die freiheitliche demokratische Grundordnung aggressiv und planvoll funktionsunfähig machen [sic], um sie letztlich zu beseitigen“

… heisst das, dass die Politiker vielleicht doch irgendwann in den Knast müssen?!

Schlussfolgerung

Laut Bundesverfassungsgericht ist es also so, dass nichts und niemand die freiheitlichen Grundlagen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens, ausser Kraft setzen darf. Ich schlussfolgere, dass das Grundgesetz und daraus resultierend die fdGO unser höchstes Gut sein sollte und es dieses zu verteidigen gilt. Dies müsste auch für Amtsträger und Politiker gelten die ja ihren Amtseid zum Wohle des Deutschen Volkes und auf das Grundgesetz leisten. (Für alle über den Tellerrand-Gucker, dies ist kein Artikel zur Frage, ob das Grundgesetz eine Verfassung ist und wie man diese Dinge sonst noch bewerten könnte)

Somit liegt irgendwie klar auf der Hand, dass jeder, also wirklich jeder, der die Basis unseres friedlichen Zusammenlebens nachhaltig torperdiert, mit Konsequenzen rechnen muss – auch Politiker! Diese aus meiner Sicht erst recht da sie sich augenscheinlich den äusseren Einflüssen von Lobbygruppen und privatwirtschaftlichen Interessen ausgesetzt sehen und damit der Gefahr entgegenlaufen, sich gemein mit privatwirtschaftlichen Interessengruppen zu machen.

Wie demokratisch es hier zugeht sehen wir an teilweise undurchsichtigen Parteispenden und Sponsorengeldern für öffentliche Einrichtung aus privater Hand der einschlägig bekannten NGO´s oder Foundations. Der fdGO ebenfalls zuwider läuft die Tatsache, dass die Gewaltenteilung scheinbar nicht besonders gut funktioniert. Nur so ist es erklärbar, dass die höchsten Verfassungsschützer am Bundesverfassungsgericht geschlossen im Kanzleramt zum Essen eingeladen werden. Benannt werden diese ebenfalls durch die Parteien. Ähnliches gilt für die Staatsanwälte, diese sind den Innenministern unterstellt und auch hier haben wir wieder eine Verknüpfung von Exekutive und Judikative.

Ich persönlich bin der Meinung, dass nichts, also gar nichts und erst recht keine Krankheit an der 99,7…% wieder gesunden, es rechtfertigt, für so einen langen Zeitraum, die Rechte der Bundesbürger so massiv einzuschränken.

Wenn also das politische System der Bundesrepublik Deutschland vom Bundesverfassungsgericht als streitbare, wehrhafte Demokratie bezeichnet wird welches die freiheitlich demokratische Grundordnung schützen soll stelle ich mir die Frage, was besagte Lehrerin mir in der Silvesternacht eigentlich mitteilen wollte. Sie befindet ja, dass wir uns in Deutschland in einer wehrhaften Demokratie befinden, meint aber auch, dass sie die Freiheitseinschränkungen von denen wir sprachen so nicht nachvollziehen kann und das ganze anders sieht. Vielleicht doch eine gespaltene Persönlichkeit?

Wir befinden uns in Zeiten, in denen Menschen aus dem Zug geschmissen werden wenn die Maske verrutscht. Nicht aktuell immunisierte Menschen dürfen nicht mehr in den Einzelhandel. Leute dürfen ungespritzt nicht ins Eishockey- oder Fussballstadion, die Sauna oder das Schwimmbad, ebenso wenig dürfen sie am Breitensport im Verein teilnehmen. Mancherorts wird Menschen eine medizinische Grundversorgung verwehrt weil sie „ungeimpft“ sind. Junge Menschen dürfen ihre Uni nicht betreten und ihnen wird der Zugang zu Bildung verwehrt. Gleiches gilt für gläubige Christen die nicht ins Gotteshaus dürfen. Mitarbeiter im Gesundheitswesen verlieren ab dem 15.03.2022 ihren Job weil sie – kerngesund – sich nicht einen experimentellen Impfstoff spritzen lassen. Ach ja, in Karlsruhe haben „Ungeimpfte“ sogar ab 21 Uhr Stubenarrest da es für diese Menschen dritter Klasse eine Ausgangssperre gibt.

Ich weiß gar nicht genau gegen wie viele Artikel des Grundgesetzes hier, im Land mit dieser wehrhaften Demokratie, vertoßen wird aber es ist augenscheinlich, dass diese so lange aufrecht gehaltenen Maßnahmen, grob verfassungswidrig sind.

Sofern Demokratie bedeutet, dass das getan wird was die Mehrheit der Bevölkerung – frei von medialer Manipulation und Einflussnahme, möchte, befinden wir uns definitiv nicht in einer brauchbaren, fairen Demokratie die den Menschen dient.

Sofern Demokratie das bedeutet was ich oben stehend ausgeführt habe und die fdGO unantastbar sein sollte, befinden wir uns ebenfalls nicht in einer Demokratie bzw. einem freien Land und der kleinste, gemeinsame Nenner als Basis unseres freiheitlichen Zusammenlebens, nämlich das Grundgesetz, wird gerade abgeschafft.

Hier zitiere ich einen meiner Lieblingssätze der von Prof. Mausfeld stammt. Er sagte recht zutreffend:

„Demokratie ist die beste Revolutionsprofilaxe“ und dürfte es mit diesen wenigen Worten sehr gut auf den Punkt gebracht haben.

Die hier gelebte Form von „Demokratie“ dient lediglich einer kleinen Gruppe von Menschen und folgt deren Interessen zum Erhalt der eigenen Macht respektive der wirtschaftlichen Interessen. Dies wird von den Politikern entsprechend mitgetragen die lediglich daran interessiert sind, sich von Legislaturperiode zu Legislaturperiode zu schleppen.

Bereits vor Jahren sagte Frau Merkel bei einer Rede folgendes:

Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern. Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der Nato-Doppelbeschluss, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt – fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt. Erst im Nachhinein hat sich in vielen Fällen die Haltung der Deutschen verändert. Ich finde es auch vernünftig, dass sich die Bevölkerung das Ergebnis einer Maßnahme erst einmal anschaut und dann ein Urteil darüber bildet. Ich glaube, das ist Ausdruck des Primats der Politik. Und an dem sollte auch festgehalten werden.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/bulletin/rede-von-bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-794788

Gerne können die systemgläubigen Oberdemokraten weiter an ihrer romantischen Demokratiesimulation festhalten. Dabei sollten sie sich nur fragen, auf welcher Seite der Geschichte sie am Ende stehen wollen.

Wir sollten das Wort „Demokratie“, nebst jedweder Definitionsversuche, nicht überstrapazieren. Die uns vorgegaukelte Möglichkeit theoretischer Teilhabe und Mitbestimmung dient lediglich der Ruhigstellung des Volkes damit der brennende Laden weiter geplündert werden kann. Verantwortlich dafür ist eine kleine Gruppe von Oligarchen die diesen globalistischen Raubzug vollziehen und die das Volk mal so gar nicht interessiert.

Die Lehrkräfte dieser Zeit kann ich nur eindringlich bitten, nochmals das Geschichtsbuch zur Hand zu nehmen. Hier reicht die öffentlich zugängliche Geschichtsschreibung um die Frage beantworten zu können, wie es damals nur so weit kommen konnte und welche Rolle vor allem auch die Lehrkräfte in der damaligen Zeit, verbunden mit ihrer immensen Verantwortung gegenüber Heranwachsenden, gespielt haben.

Die in diesem Land herrschenden, aktuellen Herausforderungen nicht zu sehen bedarf entweder einer ignoranten Naivität oder aber, einem egoistischen Festhalten am eigenen Weltbild inkl. einer Verdrängung der realen Situation.

Mit beiden Varianten macht man sich am Ende mitschuldig.